• Sozialabbau der Ampel 2024 & 2025

    )Die  Berliner Ampel hat unter (“Altkanzler” Olaf Scholz (SPD, Robert Harbeck (B 90 /Grüne), Christian Lindner (FDP) weitreichende Kürzungen beim Bürgergeld vorgenommen. Als Ideengestalter für diese Kürzungen standen Alice Weidel (AFD) und Tino Chrupalla (AFD) zur Verfügung. Selbst Friedrich Merz(CDU) hat sich von der AFD anstecken lassen und weitreichende Kürzungen des Bürgergeldes gefordert. um bei der Bundestagswahl im Februar 2025 möglichst viel Prozente zu bekommen.

    Grundsätzlich verfolgen alle Forderungen dasselbe Ziel. Von der Reduzierung bis hin zur Abschaffung des Bürgergeldes ist alles drin. Die Verantwortlichen erwägen eine neue Leistung gemäß den Bedienungen des SGB XII. Das heißt im Grundsatz Abschaffung des Bürgergeldes.


    Hubertus Heil (SPD)hat folgende Leistungen, die er selber 2022 eingeführt hat, wieder aufgehoben:

      • Einführung von Sanktionen, die zu einer  mindestens 30% Kürzung des viel zu geringen Regelsatzes führt.
      • 1,00 Euro Jobs sollen verpflichtend werden.
      • Der Anfahrtsweg zu einer Arbeitsstelle ist bis zu drei  Stunden zumutbar.
      • Die Jobcenter dürfen eine Arbeitsstelle in bis zu 50Kilometer Entfernung suchen.
      • Ein Meldeversäumnis wird ebenfalls mit einer bis zu 30% Kürzung belegt
      • Für 2025 hat Hubertus Heil (SPD)  eine Nullrunde beim Bürgergeld eingeführt.

     

  • Sanktionen 2024
  • Wohngeld ab 1. Januar 2023
  • Hartz IV- Light ab 01. Januar 2023 statt Bürgergeld