Mittlerweile hat auch die ARD (Monitor) im Mai 2018 nachgewiesen, dass der Regelsatz manipuliert wird.

  • Verhütungsmittel
  • DU-Paß und der Datenschutz
  • Abschaffung von Hartz IV und dann?
  • Auzahlung von ALG I und ALG II an der Supermarktkasse
  • Urteil-SG-Gotha vor dem Verfassungsgericht

    Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat den Vorlagebeschluss des SG-Gothaᅠzu den Sanktionen im SGB II § 31 angenommen.

     Am 5. November 2011 um 10:00 Uhr wird das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung
    zu den Sanktionen im SGB II bekanntgeben.

    Das Bundesverfassungsgericht will seine  Entscheidung zum Vorlagebeschluss des SG-Gotha  bis zum 31. Dezember 2018 eine Entscheidung zu diesem Thema fällen. Bis zu diesem Datum werden wir wohl warten müssen. Solange es keine Neuigkeiten aus Karlsruhe gibt werden wir bis auf weiteres an dieser Stelle nichts mehr verändern und uns wieder einklinken, wenn es Neuigkeiten aus Karlsruhe gibt.

    In der Zwischenzeit gibt es eine deutliche Stellungnahme vom DGB

    Eine Stellungnahme “Neues Deutschland”
     

  • Eingangszone Jobcenter Duisburg
  • Grundrente und Bürgergeld Sachstand 2019